Die Arbeit beginnt - Die große Koalition stellt die Weichen

Stolberg. Es ist heute das 17. Mal, dass ein frei gewählter Stadtrat Stolbergs nach Ende des Zweiten Weltkrieges zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt. Aber es ist wohl das erste Mal, dass ein direkt gewählter Ratsvertreter sein Mandat nicht annimmt: Markus von der Stein, der als Büsbacher für die CDU mit 68 Stimmen Vorsprung den tiefroten Wahlbezirk 21 in Münsterbusch gezogen hatte, verzichtet auf den Sitz im Stadtrat. „Ausschließlich aus persönlichen Gründen“, betonte als Vorsitzender der CDU-Fraktion Jochen Emonds auf Anfrage. Anstelle von der Steins rückt nun Julian Wahlen in den Stadtrat nach und wird heute Abend wie die übrigen 44 Ratskollegen verpflichtet, die „Aufgaben nach bestem Wissen und Können“ wahrzunehmen und die „Pflichten zum Wohle der Stadt Stolberg“ zu erfüllen.

 

Leiten wird die um 18 Uhr beginnende Sitzung als Alterspräsident mit dem Geburtsdatum 22. Oktober 1942 Ludwig Hahn (CDU) – bis zur Vereidigung und Einführung von Dr. Tim Grüttemeier als Bürgermeister. Er ist der zehnte der Kupferstadt und der vierte, der gleichzeitig hauptamtlicher Verwaltungschef ist; mit 27 Jahren von 1952 bis 1979 amtierte übrigens Bernhard Kuckelkorn (CDU) am längsten als ehrenamtlicher Bürgermeister. Die Zahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister wird der Stadtrat heute wieder auf zwei reduzieren. Gemäß den Absprachen der großen Koalition, die gestern Abend von den Fraktionen von CDU und SPD gebilligt wurden, werden Karina Wahlen (CDU) und Patrick Haas (SPD) diese repräsentative Aufgabe übernehmen.

 

Neu gebildet werden die Ausschüsse. Wie bereits exklusiv berichtet, werden der Ausschuss für Sport, Kultur, Schule und Tourismus sowie der Ausschuss für Soziales und Generationengerechtigkeit neu strukturiert und ein Personalausschuss neu gebildet.

 

Die Ausschüsse zählen in der Regel 15 Mitglieder: sieben von der CDU, fünf von der SPD sowie je eins von den Fraktionen Grüne, Linke und FDP – eine Regelung, die der Opposition zugute kommt. Die Mehrheitsparteien möchten die erlaubte Anzahl von sachkundigen Bürgern ausschöpfen. Weil immer die Anzahl von Ratsmitgliedern im Ausschuss größer sein muss als die der sachkundigen Bürger, ist es im Gegensatz zur vergangenen Legislaturperiode ausreichend, wenn die drei kleinen Fraktionen ein Ratsmitglied und zwei sachkundige Bürger entsenden. Entsprechende Absprachen zur Besetzung hat es gegeben.

 

Rückkehr zu Beigeordneten

 

Im nur elfköpfigen Personalausschuss verzichtet die CDU zugunsten der Opposition auf ein Mandat, so dass je vier Mitglieder der Koalition und je eins der kleinen Fraktionen ebenso über personelle Strukturen wie auch über Fort- und Weiterbildung beraten können. Vorgesehen ist, die Zusammenarbeit von Behinderten- und Seniorenbeirat mit dem Ausschuss für Soziales und Generationengerechtigkeit zu intensivieren. Dessen Vorsitzenden stellt die SPD ebenso wie die im Rechnungsprüfungs-, Bau- und Vergabe- sowie Jugendhilfeausschuss. Sechs Vorsitzende stellt die CDU. Dabei wird erstmals seit 1994 die Leitung des wichtigen Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt zu den Christdemokraten wechseln: Auf Josef Hansen (SPD), der nicht mehr für den Rat kandidiert hatte, folgt Paul M. Kirch, der langjährige Sprecher der CDU in dem Gremium.

 

Verteilt werden heute die Posten von Beiräten, Aufsichtsräten oder Gesellschaftervertretern in zehn Gesellschaften, an denen die Kupferstadt kapitalmäßig beteiligt ist, sowie in zehn weiteren Vereinen und Verbänden.

 

Zum Ende seiner Sitzung wird der Rat die Voraussetzungen für eine neue Struktur der Verwaltung schaffen, die eigentlich eine alte ist. Mit dem Ausscheiden der Beigeordneten Simone Kaes-Torchiani und Elisabeth Jansen-Eschner hatte Ferdi Gatz­weiler 2007 Fachbereichsleiter eingeführt, die dem Bürgermeister gegenüber verantwortlich sind. Nachfolger Grüttemeier kehrt zurück zur klassischen Struktur, bei der Beigeordnete vom Rat gewählt und auch ihm gegenüber verantwortlich sind. Dabei soll das Vorschlagsrecht für das Dezernat Technik bei der CDU und für das Dezernat Jugend, Schule, Soziales bei der SPD liegen. Bürgermeister Grüttemeier übernimmt neben innerer Verwaltung und Wirtschaftsförderung auch das Finanzwesen. Die dritte Wahlperiode des Beigeordneten Dr. Wolfgang Zimdars, seit 1990 Kämmerer und seit längerem ernsthaft erkrankt, ist bereits zum 15. Mai ausgelaufen. (-jül-)