Aufholjagd bei den Jahresabschlüssen: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 bereits in der nächsten Ratssitzung.
„Wie gut, dass wir zur Aufholjagd gestartet sind“, sagt Bürgermeister Tim Grüttemeier. Seit gut einem Jahr ist im Rathaus eine Truppe dabei, die fehlenden Jahresabschlüsse aufzuarbeiten. „Wir haben ja fast bei 2008 anfangen müssen“, verweist der Bürgermeister auf die Ratssitzung am nächsten Dienstag. Dort wird bereits der geprüfte Jahresabschluss für 2012 festgestellt. Am Abschluss für 2013 wird mit Hochdruck gearbeitet. Er soll bis zum 9. Juli aufgestellt und durch den Bürgermeister bestätigt sein, damit er dann per Eilkurier der Kölner Bezirksregierung vorgelegt werden kann. Denn die zieht säumigen Kommunen nun noch stärker die Daumenschrauben für Stärkungspakt-Mitglieder an. „Als Auszahlungsvoraussetzung für die Stärkungspaktmittel zum 1. Oktober 2015 hat jede teilnehmende Kommune den vom Bürgermeister bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses 2014, zusammen mit den noch fehlenden, festgestellten Jahresabschlüssen der Vorjahre, vorzulegen“, heißt es in einer Verfügung des Innenministers vom 3. Juni. Gelinge dies nicht fristgerecht, erhalten die Städte auch noch kein Geld. Die Kupferstadt hat aufgrund der vergangenen Versäumnisse noch nicht die Stärkungspaktmittel des Vorjahres erhalten. Sie werden fließen, wenn der Jahresabschluss 2013 in Köln eingeht, kündigt der Verwaltungschef an. Dann werde es auch die Genehmigung für den Haushalt 2015 geben. Gleichzeitig prüft das Amt für Prüfung und Beratung die Abschlussbilanz 2013. Mit dem neuen Stolberger Tempo macht sich die Stadt gute Hoffnungen, zum 3. November den Jahresabschluss 2014 in den Rat einzubringen und in Köln vorzulegen, so dass dann zeitnah die Stärkungspaktmittel für das laufende Jahr angewiesen werden können. Damit wird auch eine Voraussetzung für eine Genehmigung des Haushaltes 2016 erfüllt.
Während die Rechnungsprüfer dann die Zahlen von 2014 kontrollieren, kann die Kämmerei im ersten Quartal 2016 den Jahresabschluss 2015 wieder im regulären rechtlichen Zeitrahmen erstellen. „Dann hat Stolberg seine Aufholjagd geschafft“, ist Grüttemeier zuversichtlich.
Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung